Johanniter äußern sich zum Koalitionsvertrag
Stärkung der Resilienz und des sozialen Zusammenhalts sind zentrale Aufgaben der neuen Regierung.
Zu dem am Mittwoch vorgestellten Koalitionsvertrag von Union und SPD erklärt Thomas Mähnert, Mitglied des Bundesvorstandes der Johanniter-Unfall-Hilfe: „Angesichts der weltpolitischen Lage ist es ein wichtiges Signal, dass der Koalitionsvertrag den Bevölkerungsschutz in den Fokus rückt. Die Stärkung der gesellschaftlichen Resilienz und die Vorbereitung unseres Gesundheitssystems auf Krisenfälle sind zentrale Aufgaben. Wir sind bereits mit der Politik im Dialog und haben wirksame Lösungsvorschläge zur Bewältigung der aktuellen und zukünftigen Problemlagen in Deutschland und Europa eingebracht. Wir werden diesen Dialog mit der neuen Bundesregierung fortsetzen und einen aktiven Lösungsbeitrag leisten. Entscheidend sind dabei zielgerichtete Investitionen im Bevölkerungsschutz und die Schaffung einer klaren Rechtslage in der Zivilen Verteidigung. Besonders am Herzen liegen uns bessere Rahmenbedingungen für ehrenamtliches Engagement und der geplante Ausbau der Freiwilligendienste. Ein Rechtsanspruch auf einen Freiwilligendienst und eine bundesweite Gleichstellung der Helfenden wären hierbei weitere sinnvolle Maßnahmen, die leider nicht im Koalitionsvertrag stehen.
Positiv bewerten wir, dass die Pflegereform und die Reform des Rettungsdienstes erneut Eingang in den Vertrag gefunden haben. Wir hoffen, dass diese Vorhaben in dieser Legislaturperiode endlich umgesetzt werden.
Als christliche Hilfsorganisation setzen wir uns für ein respektvolles, weltoffenes Miteinander und eine widerstandsfähige, sichere und solidarische Gesellschaft ein. Eine resiliente Gesellschaft benötigt eine wirksame Integration sehr unterschiedlicher Bevölkerungsgruppen ebenso, wie eine konsequente Stärkung und Verteidigung unserer Demokratie und eine klare Positionierung gegen jede Form von Extremismus. Für alle diese Aufgaben werden wir uns aktiv einsetzen.“