Was ist "Demokratie leben!"?

Das Bundesprogramm „Demokratie leben!“ ist Teil der Strategie der Bundesregierung zur Extremismusprävention und Demokratieförderung. Seit 2015 werden durch das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Projekte zivilgesellschaftlichen Engagements für ein vielfältiges und demokratisches Miteinander und die Arbeit gegen Radikalisierungen und Polarisierungen in der Gesellschaft gefördert.

Mit dem Programm wird der Austausch und die Vernetzung auf Bundes- und Landesebene gewährleistet und zentrale Modellprojekte, die später in die reguläre Jugendarbeit oder die Politische Bildung übernommen werden sollen, gefördert. Zentral wird auch die wissenschaftliche Begleitung und Evaluation gesteuert. Schwerpunkt aber ist die Arbeit auf kommunaler Ebene in den Partnerschaften für Demokratie (PfD).

So vielfältig, bunt und regional unterschiedlich wie unser Land und unsere Gesellschaft sind die Herausforderungen und Lösungsideen, um den gesellschaftlichen Zusammenhalt nachhaltig zu verbessern und unsere Demokratie täglich neu mit Leben zu füllen. Und genau hier setzt das Programm an: neben einigen zentralen Themen und einer gewissen Struktur wird den Akteuren vor Ort die Freiheit gegeben, passgenaue Projekte durchzuführen, die einen der folgenden drei Themenbereiche abdecken sollten:

Demokratie fördern: demokratische Bildung; Bewusstsein für demokratische Prozesse und politische Teilhabe schaffen; Wahrnehmung von Mitbestimmung und Beteiligung besonders Jugendlicher und junger Erwachsener an politischen Prozessen
Vielfalt gestalten: Vielfalt als Chance begreifen; Freiheit von Diskriminierung für alle Lebensentwürfe
Extremismus vorbeugen: Verhinderung der Entstehung demokratie- und menschenfeindlicher Haltungen; Radikalisierung frühzeitig verhindern; gegen jede Art von Extremismus handeln

„Um Menschen wirklich zu erreichen, muss man nah dran sein und ihre Bedürfnisse und Lebensumstände kennen.“ [Broschüre "Partnerschaften für Demokratie] Das ist die zentrale Säule des Programms. Aber Nähe allein schafft noch keine erfolgreichen Projekte. Daher bilden die Partnerschaften für Demokratie eine ganz besondere Struktur:

In diesem Fall haben sich die Stadt Storkow (Mark) und das Amt Scharmützelsee zu einer Förderregion zusammengeschlossen und einen Antrag zur Aufnahme als Partnerschaft für Demokratie gestellt. Diesem Antrag wurde vom Ministerium stattgegeben und seit Januar 2019 ist die Region mit ihrer PfD Teil des bundesweiten Netzwerkes. Den verwaltungstechnischen Anteil dabei deckt das sogenannte „Federführende Amt“ (in unserem Fall die Stadt Storkow (Mark)) ab.

Allerdings soll nicht einfach eine weitere staatliche Struktur geschaffen werden. Deshalb gibt es den „Begleitausschuss“ (BGA). Dieser ist der zentrale Baustein vor Ort. In ihm verbinden sich mehrheitlich Engagierte aus der Zivilgesellschaft mit Vertreter*innen aus Politik und Verwaltung, um die lokale Strategie zur Demokratieförderung festzulegen und über konkrete Maßnahmen und Projekte zu entscheiden. Diese Projekte und Maßnahmen gründen auf Ideen und Projektvorschlägen lokaler Akteure.

Das Verbindungsglied zwischen diesen lokalen Akteuren ist die „Koordinierungs- und Fachstelle“. Diese soll nach Möglichkeit von einem freien Träger (wie in diesem Fall die Johanniter) betrieben werden, um unabhängig nach allen Seiten agieren zu können. Hier wird Öffentlichkeitsarbeit betrieben, Projektträger beraten, dem federführenden Amt zugearbeitet und die nötige Unterstützungsarbeit für den BGA geleistet. Gerade die Unterstützung bei der Antragsstellung und der späteren finanziellen Nachweisführung soll die Projektträger entlasten und verhindern, dass gute Ideen aufgrund bürokratischer Hürden nicht verwirklicht werden.

Last but not least ist auch die Mitarbeit von Jugendlichen ein wichtiger Bestandteil des Programms. Frühzeitig erlernte Kenntnisse und Fähigkeiten zur Beteiligung an demokratischen Prozessen und verinnerlichte demokratische Werte und Normen können ein Fundament für das gesamte spätere Leben bilden. Daher wird nicht nur darauf Wert gelegt, Jugendliche lediglich einzubinden. Ziel ist es, innerhalb der PfD ein „Jugendforum“ zu bilden. Dieses Jugendforum bietet nicht nur die Möglichkeit, Engagement zu üben und sich einzubringen, sondern auch die Chance, mit einem entsprechenden eigenem Budget Projekte zu planen und zu realisieren. Vertreter des Jugendforums sind selbstverständlich auch als stimmberechtigte Mitglieder im Begleitausschuss vertreten.

Diese Struktur ermöglicht den Partnerschaften, ihre Arbeit auf die Lage vor Ort auszurichten und gezielt und zeitnah aktuelle Probleme anzugehen. So mag zwar die Arbeit jeder einzelnen Partnerschaft anders sein, zusammen aber wird an dem großen und wichtigen Ziel gearbeitet, unsere Demokratie zu stärken und unsere freiheitliche Grundordnung täglich neu zu gestalten und aktiv zu beeinflussen. Dazu bedarf es aber auch des Engagements und der Mitarbeit eines Jeden, denn unwiderlegbar gilt:

"Demokratie geht nicht alleine!"

[Astrid Peters: Demokratieförderung durch "Partnerschaften für Demokratie" im Land Brandenburg]

Weiterführende Informationen:

Internetseite Bundesprogramm "Demokratie leben!"

Broschüre "Partnerschaften für Demokratie"

Broschüre "Strategie der Bundesregierung zur Extremismusprävention und Demokratieförderung"