Zivilschutz

Katastrophenschutz im Verteidigungsfall

Der Zivilschutz ist von den Mitteln und der Funktion her der Katastrophenschutzim Verteidigungsfall. Er ist Aufgabe des Bundes und basiert auf denselben Strukturen wie der Katastrophenschutz. Allerdings sind das Innen- und Verteidigungsministerium allein zuständig, wenn es darum geht, die Bevölkerung vor terroristischen oder militärischen Angriffen zu schützen.

Nach Ende des Kalten Krieges wurde in Deutschland der Zivilschutz kaum noch weiterentwickelt. In vielen Orten wurden sogar die Zivilschutzsirenen abgebaut, Zivilschutzbunker umgenutzt, Zivilschutzanlagen in Tiefgaragen und Gebäude umgewidmet. Nach 9/11 und den schweren Terroranschlägen in Europa ändert sich die Einstellung zum Zivilschutz allerdings wieder. Die Bedrohungslagen in Deutschland, die die Dienste wieder für möglich halten, haben die Bundesregierung alarmiert.

Das neue Zivilschutzkonzept der Bundesregierung

Die letzte Überarbeitung des Zivilschutzkonzeptes stammt von 1995. Auf Initiative des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages wurde die Bundesregierung 2012 gebeten, ein neues Konzept für den Zivilschutz der Bevölkerung zu erstellen. Das 2016 vorgestellte „Konzept Zivile Verteidigung (KZV)“ der Bundesregierung ist in vier Bereiche untergliedert:

1. Aufrechterhaltung der Staats- und Regierungsfunktionen,
2. Zivilschutz,
3. Versorgung der Bevölkerung und
4. Unterstützung der Streitkräfte.

Das „konzeptionelle Basisdokument“ von Innenminister Thomas de Maizière versteht sich als Grundlage, auf der die Bundesministerien und -ämter nun die Ausgestaltung und Umsetzung planen sollen.

Zivilschutz ist Teil eines „integrierten Hilfeleistungssystems“

Die Bundesregierung stützt sich im Zivilschutz nicht nur auf Bundeseinrichtungen, wie Bundeswehr und Bundespolizei, sowie auf das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) oder die Bundesanstalt Technisches Hilfswerk (THW). Vielmehr sind die Strukturen der Bundesländer für den Katastrophenschutz fester Bestandteil eines integrierten Hilfesystems im Zivilschutz. Und darin haben die Hilfsorganisationen wie die Johanniter-Unfall-Hilfe e. V. die zentralen Aufgaben, mit Sanitäts-, Verpflegungs-, Versorgungs- und Betreuungsdiensten sowie psychosozialer Notfallversorgung vor allem bei einem Massenanfall an Verletzten (MANV) Hilfe zu leisten. Hinzu kommen Registrierung und Dokumentation der Versorgten sowie Suchdienste.

Die Johanniter-Unfall-Hilfe e. V. ist in Niedersachsen und Bremenmit einer Medizinischen Task Forcesowie den Einheiten des Katastrophenschutzes in die Zivilschutzplanung eingebunden.

Selbstschutz der Bevölkerung stärken

Des Weiteren setzt der Bund auf die Fähigkeit der Bevölkerung zum Selbstschutz. In diesem Zusammenhang wurden die bekannten und bewährten Empfehlungen an die Bevölkerung zur Bevorratung von Wasser, haltbaren Lebensmitteln und Medikamenten wiederholt. Eine „Zivilschutz Vorratsliste“ zur Notversorgung beziehungsweise als Krisenvorsorge gibt es aber nicht. Das BBK bietet lediglich einen „Ratgeber für Notfallvorsorge“, der auch im Katastrophenfall sinnvoll ist.

Warnung der Bevölkerung im Zivilschutzfall

In dem konzeptionellen Basisdokument zum Zivilschutz deutet das Innenministerium indirekt an, wieder ein System mit Warnsirenen aufzubauen, beziehungsweise noch bestehende Einrichtungen zu ertüchtigen. Nach 1998 wurde das bis dahin flächendeckende System vom Bund nicht weiter gepflegt. In einigen Großstädten und Kommunen haben die Feuerwehren die Sirenen übernommen. Vor allem im ländlichen Raum werden die Freiwilligen Feuerwehren über Sirenen zum Einsatz beordert. Eine bundesweit einheitliche Signalfolge gibt es nicht mehr.

Die Bundesregierung verfolgt nun das Ziel, ein übergreifendes System zur Warnung der Bevölkerung aufzubauen. Dabei sollen wohl neben Sirenen und Radio, TV und Internet, aber auch Mobiltelefone eine Rolle spielen. Das BBK hatte beispielsweise schon 2015 die Smartphone-App KATWARN herausgebracht, die allerdings noch nicht bundesweit einsatzbereit ist. Sie warnt ähnlich wie die Warn-App NINA vor Katastrophen. Ab dem 1. November 2017 sorgt NINA im Norden für eine flächendeckende Information der Bevölkerung vor Katastrophen, Unglücksfällen und sogar vor Extremwetterlagen.

NINA steht für Android-Smartphones und für Apple-Geräte zum Download zur Verfügung.