Strukturen im Bevölkerungsschutz

Krisenmanagement auf Bundesebene

Im Bundesministerium des Inneren (BMI) hat die Abteilung „Krisenmanagement und Bevölkerungsschutz“ die Dienstaufsicht über das BBK und das Technische Hilfswerk (THW). Zudem fungiert sie als Koordinierungszentrum für Krisenmanagement und als Lagezentrum des BMI. In zahlreichen Fachgremien und interdisziplinären Arbeitskreisen organisiert die Abteilung Abstimmungsprozesse mit den zuständigen Bundesressorts, wie Verkehrs-, Gesundheits- und Umweltministerium. In einem strategischen Beirat für den Zivil- und Katastrophenschutz sind auch der deutsche Feuerwehrverband und die Hilfsorganisationen, wie die Johanniter-Unfall-Hilfe e. V., in die Reorganisation der nationalen Notfallversorgungsplanungen eingebunden.

Die für die Notlagenbearbeitung zuständigen Ministerien haben organisatorische und technische Vorkehrungen dafür getroffen, dass in einer Schadenlage kurzfristig innerhalb weniger Stunden auch nachts und am Wochenende Krisenstäbe einberufen werden können. Je nach Schadenlage übernimmt das Ressort die Koordinierungsfunktion des Bundes, in dessen Zuständigkeitsbereich die Schadenlage gehört. Im Falle eines Seuchenausbruches übernimmt das Gesundheitsministerium, im Falle eines Atomunglücks das Umweltministerium und im Verteidigungsfall das Bundesverteidigungsministerium. Kurzfristig können die Ministerien auch ressortübergreifende Krisenstäbe bilden.

Interministerielle Koordinierungsgruppe des Bundes und der Länder (IntMinKoGr)

Die IntMinKoGr ergänzt das System des Krisenmanagements in Bund und Ländern bei besonderen, lang anhaltenden sowie länderübergreifenden Gefahren- oder Schadenlagen; beispielsweise bei Unfällen in Kernkraftwerken im In- und Ausland, Pandemien oder Naturkatastrophen. Sie koordiniert die Abstimmungsprozesse und berät die betroffenen Länder. Dafür erstellt die IntMinKoGr gemeinsame Lageeinschätzungen, Risikobewertungen und Prognosen, erarbeitet situationsangepasste Entscheidungsvorschläge und entwickelt eine Bund-Länder-Kommunikationsstrategie.

Gemeinsames Melde- und Lagezentrum von Bund und Ländern (GMLZ)

Bereits vor dem BBK wurde als erste Maßnahme nach 9/11 das Gemeinsame Melde- und Lagezentrum (GMLZ) des Bundes am 1. Oktober 2002 ins Leben gerufen. Diese ständige Einrichtung unter Dienstaufsicht des BBK überwacht Deutschland rund um die Uhr und erstellt stets aktuelle und flächendeckende Lagebilder über bevölkerungsschutzrelevante Themen im In- und Ausland. Seine Bewertungen und Analysen stellt das GMLZ den Bundesministerien und -behörden, den Ländern sowie nationalen und internationalen Organisationen im Bevölkerungsschutz zur Verfügung.

Das GMLZ ist für internationale Organisationen, wie beispielsweise die EU, auch der National Contact Point (NCP); es ist damit nationale Anlaufstelle bei Bedrohungslagen, die ihren Ursprung außerhalb Deutschlands haben. Das GMLZ sorgt dann dafür, dass im Krisenfall innerhalb von wenigen Minuten alle nationalen Ministerien, Ämter und Behörden des Bundes und der Länder über die Katastrophen- oder Zivilschutzlage informiert sind und die entsprechenden Notfallpläne anlaufen können.

Eine dritte Aufgabe obliegt dem GMLZ mit dem Ressourcenmanagement im Krisenfall. So organisierten seine Mitarbeiter während des Elbe- und Donauhochwassers 2013 rund 1,25 Millionen Sandsäcke aus den europäischen Nachbarländern. Das GMLZ unterhält ständige Verbindungen mit den Bevölkerungsschutzzentren der EU-Staaten und dem Emergency Response Coordination Centre (ERCC) der EU-Kommission in Brüssel. Darüber hinaus koordiniert es den weltweiten Einsatz von Hilfseinheiten und -gütern bei Katastrophenfällen außerhalb der EU.